Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.10.2011
1. Allgemeines und Geltung
1.1 EASY-OBJECTS ist ein Angebot der SELLTEC Communications
GmbH, Weissgerbergasse 37, D-90403 Nürnberg (nachfolgend
"SELLTEC" genannt).
1.2 SELLTEC erbringt alle Lieferungen und Leistungen für
Nutzer und Kunden (nachfolgend "Vertragspartner" genannt), die
das Angebot von EASY-OBJECTS nutzen, ausschliesslich auf
Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden, selbst bei
Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung
wird schriftlich zugestimmt. Ansonsten wird Ihnen hiermit
widersprochen.
1.4 Die Angestellten von SELLTEC sind nicht befugt, mündliche
Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben,
die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich
dieser Vertragsbedingungen hinausgehen.
1.5 Ohne besonderen Hinweis werden diese AGB, sofern keine
wesentlichen Änderungen vorgenommen werden, Vertragsbestandteil
aller zukünftigen Vertragsbeziehungen.
1.6 Diese AGB sind im Internet unter der Adresse
http://www.easy-objects.de/agb/ jederzeit offen zugänglich. Sie
können dort mit einem Browser angesehen oder per einfachem
Mausklick über einen Browser ausgedruckt werden oder als
PDF-Dokument auf den lokalen Rechner heruntergeladen werden und
dort angesehen oder ausgedruckt werden.
1.7 SELLTEC ist berechtigt, den Inhalt bestehender Verträge
sowie dieser AGB mit Zustimmung des Vertragspartners zu ändern,
sofern die Änderung für den Vertragspartner unter
Berücksichtigung der Interessen von SELLTEC zumutbar ist.
SELLTEC wird die Änderung der AGB mindestens einen Monat vor
ihrem Inkrafttreten dem Vertragspartner an die bei SELLTEC
hinterlegte E-Mail-Adresse senden und auf Ihrer Website
publizieren. Widerspricht der Vertragspartner nicht innerhalb
eines Monats, so werden die Änderungen entsprechend der
Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist
SELLTEC berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen,
an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
SELLTEC wird den Vertragspartner mit der Änderungsmitteilung
auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs
hinweisen.
1.8 SELLTEC bietet insbesondere folgende Produkte und
Dienstleistungen dritter Anbieter zusätzlich zu Ihren eigenen
Produkten an: Internetdomains (z.B. „www.ihr-name.de),
Email-Accounts (z.B. POP3-, IMAP- oder SMTP-Accounts),
Schnittstellen zu Online-Payment Diensten (z.B. Paypal),
Content (automatisiert vertriebene Inhalte) von Autoren,
Verlagen und Nachrichtendiensten. Nutzt der Vertragspartner die
vorgenannten Produkte oder Dienstleistungen im Rahmen eines
Angebots oder als Zusatzleistung über SELLTEC oder vermittelt
SELLTEC diese zwischen Vertragspartner und Kooperationspartner,
so begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse zwischen dem
Vertragspartner von SELLTEC mit dem jeweiligen
Kooperationspartner. Derartige Vertragsverhältnisse unterliegen
den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam
einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen
Kooperationspartner von SELLTEC. Entsprechende Verträge enden
unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen SELLTEC und dem
Vertragspartner und berühren dieses nur im ausdrücklich
angegebenen Umfang.
2. Anmeldung
2.1 Die von SELLTEC angebotenen kostenlosen und
kostenpflichtigen Dienste können ausschliesslich über einen
persönlichen Account mit Benutzername und Passwort (nachfolgend
"Account" genannt) genutzt werden.
2.1 Mit der Anmeldung als Nutzer und der damit verbundenen
Einrichtung eines Zugangs mit Benutzername und Passwort
(nachfolgend "Account" genannt) kommt ein Nutzungsvertrag
zwischen dem Vertragspartner und SELLTEC zustande. Mit der
Anmeldung akzeptiert der Vertragspartner diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) für die
Nutzung des Angebots. Ohne die aktive Anerkennung unserer AGB
ist eine Registrierung oder Online-Bestellung nicht
möglich.
2.2 Das Angebot von SELLTEC richtet sich ausschliesslich an
natürliche Personen mit einem Mindestalter von 14 Jahren und
juristische Personen (z.B. GmbH, AG). Sofern Sie Dienste zum
Verkauf von Waren (z.B. Onlineshop) nutzen, beträgt das
Mindestalter natürlicher Personen 18 Jahre.
2.3 Mit der Anmeldung versichert der Vertragspartner, daß er
das Mindestalter vollendet hat und sich über die Bedeutung der
Erhebung, Verarbeitung und Speicherung seiner persönlichen
Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen von SELLTEC bewußt
ist.
2.4 SELLTEC behält sich das Recht vor, Anmeldungen für die
Nutzung Ihrer Dienste abzulehnen. Ein Anspruch auf die
Einrichtung eines Accounts bzw. auf den Abschluss eines
Vertrages zur Nutzung der Dienste von SELLTEC besteht
nicht.
3. Angebote und Preise
3.1 SELLTEC stellt dem Vertragspartner mit EASY-OBJECTS ein
System inklusive Hosting bereit, welches es dem Vertragspartner
ermöglicht, sich selbständig und ohne Programmierkenntnisse
einen eigene Internetauftritt zu erstellen, zu verwalten und im
Internet zu betreiben sowie ggf. damit in Verbindung stehende
Zusatzdienste zum Verkauf von Waren (Onlineshop) oder etwa zum
versenden von E-Mails zu nutzen.
3.2 SELLTEC stellt dem Vertragspartner nur das System
inklusive dem Hosting seiner Daten bereit, ist aber in keinem
Fall für die Inhalte verantwortlich. Der Vertragspartner ist
als Autor des Internetauftritts alleine für dessen Inhalte
verantwortlich.
3.3 Der Vertragspartner erhält für seinen Internetauftritt
eine eigene kostenlose Subdomain (z.B.
ihrname.easy-objects.com). Sofern der Vertragspartner den
Internetauftritt mit einem kostenpflichtigen Paket erstellt,
kann er für diesen eine eigene kostenpflichtige Second Level
Domain (z.B. "www.ihrname.de") registrieren oder eine externe
Domain auf seinen Internetauftritt weiterleiten. Der
Vertragspartner hat keinen Anspruch darauf, daß sein
Internetauftritt über die gesamte Vertragslaufzeit unter der
gleichen IP-Adresse erreichbar ist.
3.4 SELLTEC stellt ihre Dienste dem Vertragspartner im Rahmen
unterschiedlicher Leistungsangebote (nachfolgend "Pakete"
genannt) zur Verfügung. Eine aktuelle Übersicht der Pakete mit
Leistungsbeschreibung und Angabe von Festpreisen für die
einzelnen Pakete ("Free", "Private", "Professional" und
"Business") wird auf der Website www.easy-objects.de
bereitgestellt.
3.5 SELLTEC behält sich das Recht vor, die im Rahmen ihre
Dienste bereitgestellten Leistungen während des
Vertragsverhältnisses zu verbessern, zu erweitern, wieder
einzuschränken oder zu verändern, sofern dies für den
Vertragspartner nicht unzumutbar ist.
3.6 SELLTEC behält sich das Recht vor, kostenlose Dienste und
Leistungen jederzeit einzustellen. Der Vertragspartner hat in
diesem Fall keinerlei Anspruch auf die Fortführung derartiger
Dienste und Leistungen.
3.7 SELLTEC behält sich das Recht vor, den mit einem
kostenlosen Dienst erstellten Internetauftritt mit allen
Inhalten vollständig und unwiederbringlich zu löschen und den
Account des Vertragspartners zu sperren, sofern der
Vertragspartner sich nicht innerhalb von 60 Tagen in seinen
Account einloggt, um den Dienst zu nutzen.
3.8 SELLTEC ist berechtigt, in den mit einem kostenlosen
Dienst erstellten Internetauftritt des Vertragspartners Werbung
einzublenden. Der Vertragspartner ist nicht dazu berechtigt,
die eingeblendete Werbung zu verändern, auszublenden oder zu
entfernen.
3.9 SELLTEC behält sich eine Preisänderung zum Beginn eines
neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem
Vertragspartner mit einer Frist von 4 Wochen vor dem
Inkrafttreten mitgeteilt. Preiserhöhungen bewirken ein
außerordentliches Kündigungsrecht des Vertragspartners mit
einer Frist von zwei Wochen.
4. Vertragsabschluss und Widerrufsrecht
4.1 Mit dem Absenden einer Anmeldung oder Bestellung durch den
Vertragspartner erhält dieser automatisch eine Bestätigung über
die Speicherung der entsprechenden Daten durch das Serversystem
von SELLTEC, welche die entsprechenden Detailinformationen des
Auftrags umfaßt und durch das Serversystem automatisch an die
vom Vertragspartner in seinem Account hinterlegte
E-Mail-Adresse zusendet. Zusätzlich werden die Daten online für
den Abruf in seinem geschützten persönlichen Accountbereich
bereitstellt.
4.2 SELLTEC ist berechtigt, den Antrag auf Abschluss des
Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absenden der
Bestellung anzunehmen.
4.3 Der Vertrag kommt erst mit Bestätigung des Antrags oder
der ersten Erfüllungshandlung durch SELLTEC zustande.
4.4 Für den Vertragsschluss ist die vollständige und richtige
Angabe der bei der Bestellung abgefragten Daten des
Vertragspartners Voraussetzung.
4.5 Widerrufsbelehrung bei kostenpflichtigen Diensten
Die nachfolgenden Regelungen betreffen ausschließlich unsere
kostenpflichtigen Dienste.
Sofern der Vertragspartner ein Verbraucher gem. § 13 BGB ist
und der Vertrag ausschließlich unter Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde
(Fernabsatzvertrag), steht dem Kunden das nachstehend
beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. E-Mail, Fax, Brief) oder
- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §
1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
SELLTEC Communications GmbH, Weissgerbergasse 37, 90403
Nürnberg, Deutschland
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie
die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis
zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von
beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig
erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben (z.B.
bei der Registrierung einer Domain).
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
5.1 Kostenlose Dienste können vom Vertragspartner jederzeit
einseitig ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung
gekündigt werden.
5.2 Die Vertragslaufzeit für kostenpflichtige Pakete beträgt
zwölf Monate, sofern nichts anderes vereinbart wurde und
verlängert sich um den jeweils gleichen Zeitraum, wenn der
Vertrag nicht 30 Tage vor Vertragsablauf fristgemäß gekündigt
wird.
5.3 Die Vertragslaufzeit für Domains beträgt 12 Monate und
verlängert sich um den gleichen Zeitraum, wenn der Vertrag
nicht 60 Tage vor Vertragsablauf fristgemäß gekündigt
wird.
5.4 Bei Verträgen, die auf bestimmte Zeit geschlossen wurden
oder in denen für den Vertragspartner eine Mindestlaufzeit
gilt, ist SELLTEC berechtigt, den Vertrag einseitig ohne Angabe
von Gründen mit einer Frist von 90 Tagen zu kündigen. Bereits
im voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall anteilig
zurückgezahlt.
5.5 Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist
keine Mindestlaufzeit vereinbart, können der Vertragspartner
und SELLTEC das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit
einer Frist von 30 Tagen kündigen.
5.6 Sofern optionale Dienste und Leistungen (z.B.
Registrierung einer Domain) gekündigt werden, wird dadurch das
Vertragsverhältnis im Übrigen nicht berührt.
5.7 Wenn Entgelte vom Vertragspartner nicht gezahlt werden,
ist SELLTEC dazu berechtigt, den Internetauftritt des
Vertragspartners zu deaktivieren und seinen Account zu sperren.
Sofern der Vertragspartner Domains über SELLTEC registriert
hat, ist SELLTEC in diesem Fall zudem berechtigt, diese bei der
jeweiligen Vergabestelle via "CLOSE" löschen zu lassen. Der
Vertragspartner erteilt SELLTEC mit der Akzeptanz dieser AGB
ausdrücklich die Vollmacht zu einer entsprechenden
Kündigungserklärung.
5.8 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für SELLTEC insbesondere
dann vor, wenn der Vertragspartner mit einem Betrag in Höhe von
zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät oder bei
Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind,
mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug
gerät oder wenn der Vertragspartner schwerwiegend gegen die
Nutzungsbedingungen oder Lizenzbedingungen der jeweiligen
Produkte oder Dienste von SELLTEC verstößt oder trotz Abmahnung
innerhalb angemessener Frist Internetseiten und Angebote,
welche die von SELLTEC angebotenen Dienste betreffen, nicht so
umgestaltet, dass sie den in den Nutzungsbedingungen geregelten
Anforderungen genügen. Ebenso liegt für SELLTEC ein wichtiger
Grund dann vor, wenn bereitgestellte Dienste auf absehbare Zeit
nicht mehr angeboten werden können, weil Umstände dies
verhindern, die nicht im Einflussbereich von SELLTEC
liegen.
5.9 Die Kündigung hat schriftlich per E-Mail, Fax oder Brief
zu erfolgen.
5.10 SELLTEC ist berechtigt, Leistungen oder Zusatzleistungen,
welche Sie dem Vertragspartner kostenlos anbietet, jederzeit
ohne Angabe von Gründen fristlos einzustellen. Zur Mitteilung
der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail an die
vom Vertragspartner in seinem Account hinterlegte E-Mail
Adresse.
6. Rücktritt
6.1 Ein Recht auf Rücktritt vom Vertrag steht SELLTEC zu, wenn
sie durch höhere Gewalt die Lieferung des Verkaufsgegenstandes
nicht ausführen kann oder wenn der Vertragspartner den
vereinbarten Zahlungstermin um mehr als 14 Tage überschreitet
und eine ihm gesetzte Nachfrist von mindestens 14 Tagen
verstreichen läßt.
6.2 Dem Vertragspartner steht ein Rücktrittsrecht zu, wenn
SELLTEC durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten die
Ausführung der Lieferung unmöglich macht, oder wenn SELLTEC die
um eine angemessene Nachfrist verlängerte Lieferzeit nicht
einhält.
7. Lieferung und Leistung
7.1 SELLTEC stellt Ihre Dienste unmittelbar nach
Zahlungseingang der entsprechenden Entgelte zur Verfügung,
sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Übergabe erfolgt
durch Freischaltung des Dienstes und Mitteilung der
entsprechenden Zugangsinformationen zur Nutzung per E-Mail an
die im Account des Vertragspartners hinterlegte
E-Mail-Adresse.
7.2 Zur Nutzung des Angebots von SELLTEC ist eine
Internetverbindung und ein aktueller Webbrowser (z.B. Mozilla
Firefox oder Internet Explorer in der jeweils aktuellen
Version) erforderlich, bei dem sowohl Javascript als auch
Cookies aktiviert sind. Außerdem sollte eine aktuelle Version
des Flash-Players installiert sein. Sofern der Internetzugang
über eine Firewall oder einen Proxy erfolgt, dürfen die zur
Nutzung der Dienste erforderlichen Übertragungswege für die
Protokolle http und https nicht blockiert sein.
7.3 SELLTEC bemüht sich um eine ununterbrochene Verfügbarkeit
und einwandfreie Funktionalität Ihrer Dienste. SELLTEC weist
den Vertragspartner jedoch ausdrücklich darauf hin, daß eine
ununterbrochene Verfügbarkeit Ihrer Dienste technisch nicht
realisierbar ist. Der Vertragspartner erkennt an, daß bei der
Inanspruchnahme der Dienste von SELLTEC aufgrund Ihrer
Abhängigkeit von äußeren Faktoren, die nicht im Einflussbereich
von SELLTEC liegen (z.B. Unterbrechnung der Stromversorgung,
Unterbrechung der Internetanbindung, Hardwarefehler und
Softwarefehler) und aufgrund technischer Gegebenheiten (z.B.
Wartungsarbeiten, Softwareaktualisierungen zur Erweiterung der
Funktionalität und zur Beseitigung von Fehlern und Störungen)
zeitweilige Zugangseinschränkungen auftreten können und er
keinen Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste
von SELLTEC hat. Lediglich zeitweilige Zugangseinschränkungen
haben keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von
SELLTEC erbrachten Leistungen. SELLTEC behält sich vielmehr
eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung Ihrer
Dienste vor, sofern diese der ordnungsgemäßen oder verbesserten
Erbringung Ihrer Leistungen dient. SELLTEC berücksichtigt
hierbei die berechtigten Interessen der Vertragspartner und
wird Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, dem
Vertragspartner vorab ankündigen und in nutzungsarme Zeiten
legen.
7.4 Die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlusts
gelieferter Ware geht spätestens mit der Absendung der Ware von
SELLTEC auf den Vertragspartner über, und zwar auch dann, wenn
Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen
übernommen haben.
7.5 Bei elektronischer Übermittlung von Waren an den
Vertragspartner, sei es aktiv (z.B. durch Herunterladen von
einem Netzwerk) oder passiv (z.B. durch Empfang einer
elektronischen Post), gilt die Zustellung mit vollständiger
Speicherung auf dem gewünschten Ziel-System als ausgeführt. Im
Falle einer erfolglosen bzw. fehlerhaften Übermittlung hat der
Vertragspartner dies SELLTEC unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von 7 Werktagen mitzuteilen, damit die Übermittlung
erneut vorgenommen werden kann, sofern er nicht selbst diese
durchführen kann.
7.6 SELLTEC übernimmt keinerlei Haftung für durch erfolglose
bzw. fehlerhafte Übermittlung direkt oder indirekt entstandene
Schäden.
8. Urheberrecht und Nutzungsrecht
8.1 Das Eigentum und das Urheberrecht an Waren – insbesondere
Softwareprodukten – und sämtlichen Kopien davon, sowie an allen
kreativen Leistungen, die im Rahmen von Angeboten oder
Dienstverträgen erbracht werden, liegen bei SELLTEC, sofern
keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen
sind.
8.2 SELLTEC stellt dem Vertragspartner im Rahmen seiner
Dienste unter anderem Designs, Templates, Grafiken, Bilder,
Videos und Scripts (nachfolgend "Elemente" genannt) zur
Verfügung, an denen Schutzrechte (Urheberrechtsgesetze,
internationale Urheberrechtsverträge und andere Gesetze und
Vereinbarungen über geistiges Eigentum) von SELLTEC und/oder
Dritter bestehen.
8.3 Der Vertragspartner erhält von SELLTEC mit Vertragsschluss
für die Dauer der Vertragslaufzeit das zeitlich begrenzte,
einfache und sachlich auf den Vertragspartner als natürliche
oder juristische Person beschränkte, nicht unterlizensierbare
und nicht übertragbare Recht,
den Dienst und die mit ihm zur Verfügung gestellten Elemente
ausschliesslich in dem dafür vorgesehenen Umfang über Server
von SELLTEC zu nutzen.
8.4 Ein weitergehende Nutzung ist dem Vertragspartner ohne
schriftliche Einwilligung von SELLTEC nicht gestattet.
Insbesondere ist es dem Vertragspartner nicht gestattet,
seinen Internetauftritt zu speichern und auf einem fremden
Server weiterzunutzen;
Elemente des Dienstes (z.B. Designs, Templates, Grafiken,
Bilder, Videos, Scripts, HTML-Codes, Navigationselemente,
Schaltflächen) unabhängig von dem bereitgestellten Dienst oder
außerhalb des Vertragsverhältnisses zu nutzen;
unter Benutzung des Objektcodes oder anderer Informationen,
die Quellprogramme bzw. Quellcodes des Dienstes oder von Teilen
derselben durch Zurückentwicklung (Reverse Engineering),
Dekompilierung und/oder Disassemblierung herzustellen oder
herstellen zu versuchen, oder dies Dritten zu gestatten;
Urheberrechtsvermerke oder andere der Identifikation dienende
Kennzeichen des Dienstes zu beseitigen, zu verdecken oder zu
verändern;
von dem Dienst abgeleitete Werke zu erstellen;
ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von SELLTEC den Dienst
Dritten zugänglich zu machen;
ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von SELLTEC den Dienst
zu vermieten oder im Rahmen eines Leasing-Vertrages zugänglich
zu machen;
die schriftliche Dokumentation zu publizieren, zu übersetzen,
abzuändern oder von ihr abgeleitete Werke zu erstellen;
ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von SELLTEC für den
eigenen Gebrauch oder den Gebrauch Dritter
Bedienungsanleitungen, Schulungsunterlagen und sonstige
Unterlagen zu kopieren oder zu veröffentlichen.
9. Allgemeine Pflichten des
Vertragspartners
9.1. SELLTEC stellte dem Vertragspartner zur
Vertragsabwicklung und ggf. zur Nutzung der bereitgestellten
Dienste und Software einen gesicherten Zugang (Account) zur
Verfügung, über welchen er die jeweiligen Dienste über das
Internet mit Hilfe eines gängigen Browsers (z.B. MS Internet
Explorer oder Mozilla Firefox in der jeweils aktuellen Version)
nutzen kann und mit dem er insbesondere Produkte und
Dienstleistungen bestellen kann, seine Rechnungen im PDF-Format
abrufen kann sowie seine Daten zur Rechnungserstellung und
Abrechnung SELLTEC gegenüber bekanntgeben und aktualisieren
kann.
9.2. Der Vertragspartner versichert, dass die von ihm bei der
Anmeldung und bei der Bestellung kostenpflichtiger Dienste und
Leistungen angegebenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und
vollständig sind. Der Vertragspartner verpflichtet sich, seine
Daten im Falle von Änderungen jeweils unverzüglich in seinem
Account zu aktualisieren. Falls SELLTEC durch falsche oder
nicht aktualisierte Daten ein Schaden entsteht, haftet der
Vertragspartner gegenüber SELLTEC auf Schadensersatz, sofern er
dies verschuldet.
9.3 Der Vertragspartner verpflichtet sich, die von SELLTEC
bereitgestellten Zugangsdaten für seinen Account
(Benutzerkennung und Passwort) streng geheim zu halten, vor dem
Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie vor Mißbrauch und
Verlust zu schützen. Ferner hat der Vertragspartner sein
Passwort auf Anforderung von SELLTEC unverzüglich abzuändern.
Er stellt SELLTEC von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die
durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
9.4 Der Vertragspartner ist auch für Entgelte, die andere
Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung
verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Vertragspartner
hat dies nicht zu vertreten. Der Vertragspartner ist ggf.
verpflichtet, den Nachweis zu führen, dass er dies nicht zu
vertreten hat.
9.5 Der Vertragspartner verpflichtet sich, Daten die er an
SELLTEC über seinen persönlichen Account zum Zwecke der
Vertragserfüllung und insbesondere für Abrechnungszwecke
übermittelt, stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Hierzu
hat er jederzeit die Möglichkeit, seine Daten online über
seinen persönlichen Account unter dem Menüpunkt "Meine Daten"
zu aktualisieren. Sofern der Vertragspartner Mitarbeiter von
SELLTEC zur Aktualisierung seiner Accountdaten beauftragt, wird
eine Servicepauschale von EUR 20 pro Änderung vereinbart.
Sofern aufgrund veralteter Accountdaten eine Stornierung und
Neustellung von Rechnungen vom Vertragspartner beauftragt wird,
wird eine Servicepauschale von EUR 40 pro Bearbeitungsvorgang
f. Stornierung und Neustellung der Rechnung vereinbart.
9.6 Der Vertragspartner ist für sämtliche Inhalte, die er auf
seinem Internetauftritt abrufbar hält oder speichert oder mit
Hilfe der Dienste von SELLTEC anderweitig zugänglich macht oder
versendet, alleine verantwortlich und haftbar. SELLTEC ist
nicht verpflichtet, die Internetauftritte oder Domains oder
E-Mail-Aussendungen seiner Vertragspartner auf eventuelle
Rechtsverstöße hin zu prüfen.
9.7. Sofern der Vertragspartner seinen Internetauftritt mit
einem kostenlosen Dienst ("Free"-Paket) oder privaten Dienst
("Privat"-Paket) erstellt, gewährleistet der Vertragspartner,
daß er diesen nicht kommerziell nutzt oder zu Zwecken der
Suchmaschinenoptimierung (systematische Erzeugung von
Backlinks) nutzt oder eine externe Domain auf seinen
Internetauftritt umleitet oder seinen Internetauftritt - z.B.
über Frame oder Iframe - in eine externe Webseite
integriert.
9.8 Der Vertragspartner gewährleistet, daß die von ihm über
seinen Account publizierten Inhalte nicht gegen geltendes Recht
verstoßen und nicht die Rechte Dritter (z.B. Marken-, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte) verletzten. Insbesondere
verpflichtet sich der Vertragspartner, keine erotischen,
pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten
verstoßenden Inhalten anzubieten oder anbieten zu lassen. Dies
gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige
interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter
setzt, zugänglich gemacht werden. Der Vertragspartner darf
seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit
er durch die Verwendung von Schlüsselwörtern (auch "Keywords"
oder "Adwords" genannt) bei der Eintragung gegen gesetzliche
Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. SELLTEC
ist berechtigt, die vorgenannten Inhalte sofort ohne gesonderte
Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und
nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu
löschen. SELLTEC wird den Kunden über eine Sperrung
unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder
trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist SELLTEC
berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos
zu kündigen.
9.9 Der Vertragspartner verpflichtet sich, ohne ausdrückliches
Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails zu
versenden, die mit den Diensten von SELLTEC in Verbindung
gebracht werden können. Dies gilt insbesondere dann, wenn die
betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft
verbreitet werden (sog. "Spamming"). Sollte SELLTEC bekannt
werden, dass der Vertragspartner E-Mail-Nachrichten unter
Angabe seines Domainnamens, sofern dieser auf Server von
SELLTEC weist oder mit dem Angebot von SELLTEC in Verbindung
gebracht werden kann, rechtswidrig oder entgegen allgemein
anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt,
behält sich SELLTEC vor, Ihre Dienste vorübergehend oder
dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen
("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in
öffentliche Newsgroups oder anderen Diensten des Internets
sowie für den Mißbrauch des Internetauftritts für
Linkbuilding-Zwecke. Sollte SELLTEC aus diesen Gründen eine
Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber SELLTEC
leistungspflichtig.
9.10 Der Vertragspartner verpflichtet sich, sämtliche für
seinen Internetauftritt und ggf. für seine geschäftsmäßigen
Angebote relevanten gesetzlichen Pflichten in eigener
Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen. Dazu zählt
beispielsweise die Impressumspflicht und die Bestimmungen des
Telemediengesetzes der Bundesrepublik Deutschland sowie
gegebenenfalls gesetzliche Vorschriften anderer Länder, in
denen der Internetauftritt vom Vertragspartner genutzt
wird.
9.11 Der Vertragspartner stellt SELLTEC von allen Kosten und
Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen des
Vertragspartners oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur
Verfügung gestellten Informationen seines Internetauftritts
beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und
Wettbewerbsrechtsverletzungen. Sollte SELLTEC diesbezüglich als
Mittäter in Anspruch genommen werden, ist der Vertragspartner
dazu verpflichtet, SELLTEC in jeglicher Weise dabei zu
unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren und
SELLTEC alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten.
9.12 Der Vertragspartner verpflichtet sich, alle Daten der von
ihm genutzten Dienste selbständig regelmäßig zu sichern. Die
Datensicherung hat in jedem Fall vor jeder selbständig
durchgeführten oder beauftragten Änderung sowie vor
Wartungsarbeiten von SELLTEC zu erfolgen, sofern diese
rechtzeitig durch SELLTEC angekündigt wurden. Die vom
Vertragspartner erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls
auf einem Server von SELLTEC zu speichern.
10. Abrechnung & Zahlung
10.1 Rechnungen werden jeweils ab dem Datum der
Bereitstellung des entsprechenden Dienstes gestellt und sind
nach Erhalt ohne jeden Abzug innerhalb von 5 Werktagen zur
Zahlung fällig, es sei denn, anderweitige
Zahlungsvereinbarungen sind schriftlich getroffen.
10.2 SELLTEC ist berechtigt, die Registrierung einer Domain
erst nach Erhalt der Zahlung des entsprechenden Entgelts
hierfür vorzunehmen. Eine auch teilweise Erstattung des
Entgelts findet bei einer vorzeitigen Kündigung nicht statt,
wenn die Kündigung nicht durch SELLTEC verschuldet worden
ist.
10.3 Die Zahlung der Gebühren von wiederkehrenden Leistungen
(z.B. Hostinggebühren) und aller Angebote, welche online über
das Internet bestellt werden können, erfolgt entweder durch
Lastschrifteinzug, Paypal oder andere von SELLTEC akzeptierte
Zahlungswege. Der Vertragspartner ermächtigt SELLTEC beim
Lastschrifteneinzug, wie auf dem Bestellformular spezifiziert,
anfallende Gebühren über das jeweils gültige Konto einzuziehen.
Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich
anfallende und variable Gebühren, sonstige Kaufpreise oder
Provisionen sowie vom Vertragspartner mitgeteilte neue
Bankverbindungen. Die monatliche Pauschalgebühr wird jeweils im
Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum fällig.
Einmalige Gebühren, die Bereitstellungsgebühr, variable
Gebühren sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit
Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung
eingezogen, sofern Sie nicht vorab vom Vertragspartner gezahlt
werden.
10.4 Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers
und sind stets sofort fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges
erhebt SELLTEC Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich zulässigen
Prozentsatzes über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank
für Verbrauchergeschäfte und Handelsgeschäfte.
10.5 Bei Zahlungsverzug erhebt SELLTEC für die erste und
zweite Mahnung Mahngebühren und für jede unberechtigte
Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils €
10,00. Sperrt SELLTEC die Bereitstellung Ihrer Dienste wegen
Zahlungsverzuges, kann SELLTEC die Entsperrung von der Zahlung
einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 25,00 abhängig
machen.
10.6 SELLTEC versendet Mahnungen per E-Mail oder per Post an
die vom Nutzer bei webme jeweils hinterlegte Adresse.
10.7 Wenn und so lange der Vertragspartner in Zahlungsverzug
ist, kann SELLTEC ihre Dienste sperren.
10.8 Der Vertragspartner kann mit Forderungen gegenüber
SELLTEC nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig
festgestellt sind.
10.9 Rechnungen werden dem Vertragspartner per E-Mail als
Anhang im PDF-Format zugestellt. Rechnungen werden dem
Vertragspartner von SELLTEC zusätzlich online in seinem
geschützten Account zum Abruf bereitgestellt. Wünscht der
Vertragspartner die Zustellung per Brief, ist SELLTEC
berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei
rückwirkender Rechnungsänderung, welche durch Verschulden des
Vertragspartners zustande kommt, ist SELLTEC berechtigt, eine
angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
10.10 Der Vertragspartner kann auf Wunsch innerhalb der
jeweiligen Produktkategorie in ein anderes Angebot mit einem
abweichenden Tarif wechseln, insofern dieses verfügbar ist und
dies technisch möglich ist. Ein Wechsel zu einem Angebot mit
preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes
möglich. Der Wechsel zu einem Angebot mit höherem Tarif ist
jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten
Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des
erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Bereitstellung.
SELLTEC kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen
ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit
zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt
zukünftig die für den neu gewählten Dienst angegebene Frist ab
dem Datum der Bereitstellung.
10.11 Sofern der Satz der gesetzlichen Mehrwertsteuer sich
ändert, ist SELLTEC berechtigt, Ihre Preise entsprechend
anzupassen.
10.12 Nutzungsunabhängige Leistungen werden im Voraus für die
jeweils vereinbarte Vertragslaufzeit berechnet. SELLTEC kann
die Preise jeweils zu Beginn einer Abrechnungsperiode ändern,
sofern Sie diese dem Vertragspartner mindest einen Monat im
voraus ankündigt. Sofern der Vertragspartner nicht innerhalb
der gesetzten angemessenen Frist widerspricht, gilt die
Änderung als akzeptiert.
11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Bei Verträgen zwischen SELLTEC und Kaufleuten behält sich
SELLTEC das Eigentum an den gelieferten Waren und Diensten vor,
bis der Vertragspartner alle gegenwärtigen Forderungen aus der
Geschäftsverbindung, gleich welchen Rechtsverhältnisses, von
SELLTEC gegen ihn, erfüllt hat. Wird durch Verarbeitung oder
Umbildung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware eine neue
Ware hergestellt, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch
auf diese (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Für den Fall der
Übersicherung, gilt eine dingliche Freigabeklausel.
11.2 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder Nutzung
der Vorbehaltsleistungen durch Dritte wird der Vertragspartner
auf das Eigentum von SELLTEC hinweisen und SELLTEC unverzüglich
benachrichtigen.
11.3 Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen
ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein,
oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Konkurs- oder
gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der
Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen.
SELLTEC ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger
Verwendung zurückzunehmen, oder die Befugnis des
Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der
Weiterveräußerung zu widerrufen. SELLTEC kann dann Auskunft
über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die
Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst
einziehen.
11.4 Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, im
speziellen Fall des Auftraggebers bei Leistungen, denen keine
Produkte, sondern Dienstleistungen (z.B. Hosting, Entwicklung
und Support) zugrunde liegen, ist SELLTEC berechtigt, die
weitere Zurverfügungstellung dieser Leistungen zu verhindern,
bis der Vertragspartner seiner Verpflichtung - insbesondere der
Zahlungsverpflichtung - wieder nachkommt.
12. Mängelgewährleistung
12.1 Unsere Softwareprodukte sind möglicherweise nicht
fehlertolerant und wurden nicht für Verwendung oder
Weiterverkauf als Online-Steuersoftware in gefahrenträchtiger
Umgebung entwickelt oder hergestellt, in der störungsfreier
Betrieb erforderlich ist, wie z.B. in nukleartechnischen
Einrichtungen, Flugzeug-, Navigations- oder
Kommunikationssystemen, in der Flugsicherung, in Maschinen zur
direkten Lebenserhaltung oder in Waffesystemen, in denen ein
Ausfall der Software-Technologie direkt oder indirekt zu
Todesfällen, Personenschäden oder schwerwiegenden Schäden an
Sachen oder Umwelt führen würde.
12.2 Für Länder, in denen ein Gewährleistungs- und
Haftungsausschluß für jegliche durch das fehlerhafte Produkt
entstandenen Schäden möglich ist, gilt uneingeschränkter
Gewährleistungs- und Haftungsausschluß.
12.3 Für Länder, in denen der vorstehende Absatz entsprechend
deren Rechtsordnung nicht anwendbar ist, gelten folgende
Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen:
12.4 Für Mängel leistet SELLTEC gegenüber Geschäftskunden bzw.
Unternehmern 1 Jahr Gewähr.
12.5 Für offensichtliche Mängel wird nur Gewähr geleistet,
wenn sie unverzüglich nach Lieferung bzw. Abnahme schriftlich
mitgeteilt werden. Für versteckte Mängel wird ebenfalls nur
Gewähr geleistet, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von 7 Werktagen nach Kenntnis schriftlich mitgeteilt
werden.
12.6 Der Vertragspartner ist verpflichtet, SELLTEC
nachprüfbare Unterlagen über Art und Auftreten von Mängeln und
Störungen des vertragsgemäßen Gebrauchs zur Verfügung zu
stellen und bei der Eingrenzung von Fehlern mitzuwirken.
12.7 SELLTEC behebt die gewährleistungspflichtigen Mängel auf
ihre Kosten in ihrem Betrieb. Die Gewährleistung erstreckt sich
nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs, die
durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Benutzung durch den
Vertragspartner verursacht worden sind. Sollte sich bei der
Überprüfung herausstellen, daß der vom Vertragspartner
angezeigte Mangel nicht auf Verschulden von SELLTEC
zurückzuführen ist, so ist SELLTEC berechtigt, dem
Vertragspartner die für die Fehlersuche von ihr aufgewendete
Zeit zum Stundensatz von EUR 90,-- in Rechnung zu
stellen.
13. Haftung
13.1 Ansprüche des Vertragspartners an SELLTEC auf
Schadensersatz oder Aufwendungsersatz sind bis auf folgende
Ausnahmen ausgeschlossen: Für Personenschäden haftet SELLTEC
unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet SELLTEC nur dann,
wenn SELLTEC oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine
wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den
Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden
auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von SELLTEC oder einer
ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine
schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht
grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von
SELLTEC auf den vertragstypischen, vernünftigerweise
vorhersehbaren Schaden bzw. auf die vertragstypischen,
vernünftigerweise vorhersehbaren Aufwendungen begrenzt. Die
Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Auftragswert des
Einzelvertrages oder im Falle von Mietverträgen auf 100% des
jährlichen Entgelts.
13.2 Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für
Schäden aus Betriebsunterbrechungen, Datenverlust und
entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
13.3 Für unmittelbare Schäden, mittelbare Schäden oder
entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen
innerhalb des Internets, die nicht im Einflussbereich von
SELLTEC liegen, übernimmt SELLTEC keine Haftung.
13.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß
auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von
SELLTEC.
13.5 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben
unberührt.
13.6 SELLTEC haftet nicht für Verzug oder Mängel, die nicht
von ihr zu vertreten sind. Dies gilt insbesondere bei Streik,
Aussperrung sowie Tod oder längere Krankheit eines mit dem
Projekt befassten Mitarbeiters von SELLTEC oder technische
Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht im
Einflussbereich von SELLTEC liegen. In diesem Fall ist SELLTEC
berechtigt, die Leistungserbringung für einen angemessenen
Zeitraum auszusetzen.
13.6 Verstößt der Vertragspartner durch die Eingabe von
Inhalten in Systeme oder Dienste, die über SELLTEC mit dem
Internet verbunden sind (d.h. beispielsweise CMS-Systeme,
Shopsysteme, Web-Datenbanken oder Recherchedienste), gegen die
in Punkt 13 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche
Verbote oder die guten Sitten, so haftet er SELLTEC gegenüber
auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten
Schäden inkl. Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet
sich der Vertragspartner, SELLTEC von Ansprüchen Dritter –
gleich welcher Art – freizustellen, welche aus der
Rechtswidrigkeit seiner Inhalte resultieren. Die
Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung,
SELLTEC von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und
Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
13.7 Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und
außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender
gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
14. Vertraulichkeit und Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis wird gemäß Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG) durchgeführt .
14.1 Wir weisen gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass
personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsanbahnung und
Vertragsdurchführung gespeichert werden.
14.2 Der Vertragspartner ist damit einverstanden, daß
persönliche Daten und andere Informationen, die sein
Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt,
Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up und
Downloads, IP-Adresse), von SELLTEC während der Dauer des
Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur
Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für
Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
14.3 Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt SELLTEC
auch zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und
zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Der
Vertragspartner kann einer solchen Nutzung seiner Daten
widersprechen. SELLTEC verpflichtet sich, dem Vertragspartnern
auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand,
soweit es ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft
zu erteilen. Der Vertragspartner hat ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche
Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe
entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
14.4 SELLTEC weist den Vertragspartner ausdrücklich darauf
hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen
Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Teilnehmer
am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage,
unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den
Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von
ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern
gespeicherten Daten trägt der Vertragspartner vollumfänglich
selbst Sorge.
15. Sonstiges
15.1 Das Vertragsverhältnis untersteht deutschem Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Kaufleuten ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag Nürnberg, Deutschland. SELLTEC ist darüber inaus
berechtigt, den Vertragspartner an seinem allgemeinen
Gerichtsstand zu verklagen.
15.2 Die Vertragssprache ist Deutsch. Wird der Vertrag in
andere Sprachen übersetzt oder als mehrsprachiges Dokument
verfaßt, ist allein der deutsche Text des Vertrages
rechtsverbindlich und für die Auslegung allein maßgeblich.
Fassungen in anderen Sprachen dienen lediglich als
Übersetzungshilfen.
15.3 Alle Erklärungen von SELLTEC können auf elektronischem
Weg - insbesondere per E-Mail - an den Vertragspartner
gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des
Vertragsverhältnisses.
15.4 Übernimmt eine Gesellschaft die Tätigkeiten von SELLTEC
und bietet diese Gesellschaft dem Vertragspartner Verträge an,
die den bestehenden Verträgen entsprechen, so kann SELLTEC die
bestehenden Verträge fristlos kündigen.
15.5 Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie
schriftlich erfolgen, dies gilt insbesondere für einen Verzicht
auf die Schriftform.
15.6 Dieser Vertrag bleibt auch dann gültig, wenn einzelne
Bestimmungen sich als ungültig erweisen sollten. Die
betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, daß die mit ihr
ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und restlichen
Zwecke so weit wie möglich erreicht werden.
Nürnberg, den 01.10.2011
SELLTEC Communications GmbH
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Falls Sie Fragen zu diesem Vertrag haben oder mit uns in
Kontakt treten möchten, schreiben Sie an:
SELLTEC Communications GmbH, Weissgerbergasse 37, D-90403
Nürnberg, Deutschland.